Sachbericht – Stand 23.04.2020

Der Freistaat Sachsen fördert aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) Vorhaben zur nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung auf der Grundlage der Richtlinie „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“. Mit den Zuwendungen werden niedrigschwellige, informelle Projekte zur sozialen Eingliederung und Integration von Menschen in benachteiligten Stadtgebieten unterstützt.

Die Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung (AWS), hat in einem kooperativen Verfahren über einen Zeitraum von anderthalb Jahren mit Fachämtern und Akteuren aus dem Gebiet und unter maßgeblicher Beteiligung des Quartiersrates Leipziger Westen ein Handlungskonzept mit einem Set von 26 Einzelvorhaben erarbeitet und am 07.04.2016 durch die Ratsversammlung beschließen lassen (Beschluss-Nr. VI-DS-02150).

Auf der Grundlage des v. g. Stadtratsbeschlusses wurde ein Masterantrag für das ESF-Fördergebiet Leipziger Westen eingereicht. Am 08.06.2016 erhielt die Stadt Leipzig den Rahmenförderbescheid mit einer bewilligten Gesamtzuwendung von 1,317 Mio. EUR für das Fördergebiet Leipziger Westen. Im Rahmenbescheid wurden 24 der 26 angemeldeten Vorhaben als „grundsätzlich bzw. bedingt förderfähig“ eingestuft. Die Bekanntmachung zur Übergabe des Bescheides erfolgte per Medieninformation der Stadt Leipzig, auf www.leipzig.de/stadterneuerung und auf www.leipziger-westen.de.

Nach Inkrafttreten des Rahmenbescheides wurden alle Akteure aus dem Fördergebiet, deren Projektideen in das GIHK aufgenommen und als grundsätzlich förderfähig eingestuft wurden, sowie die beteiligten Fachämter durch das AWS über das weitere Verfahren informiert (Informationsblatt für die Träger zur Antragstellung, Infoblatt für die Träger bzgl. Thema TN-Befragung und Datenerfassung, Erklärungsbogen für die Teilnehmenden zur Einwilligung Daten, etc.).

Seit Mitte Juni 2016 erfolgt die Beratung, Schulung und Unterstützung der Projektträger zur Antragsstellung, Umsetzung und Abrechnung ihrer Vorhaben durch Frau Anja Wirl.

Von den 24 im GIHK als „grundsätzlich bzw. bedingt förderfähig“ eingestuften Projektideen konnten 17 als Einzelvorhaben zur Bewilligung geführt werden. Sieben Projektideen wurden seitens der Projektideenträger aus unterschiedlichen Gründen zurückgezogen. Von den 17 bewilligten (Erst)Vorhaben konnten 14 erfolgreich abgeschlossen werden. Drei bewilligte Vorhaben konnten wegen Problemen bei der Teilnehmergewinnung bzw. fehlender Kooperationspartner gar nicht starten bzw. mussten vorzeitig abgebrochen werden.

Am 27.11.2017 wurde den Programmkommunen eine finanzielle Aufstockung der Rahmenbescheide durch den Fondsbewirtschafter angeboten. Die Stadt Leipzig hat daraufhin am 22.02.2018 für das Gebiet Leipziger Westen einen Mehrbedarf von 247 Tsd. EUR ESF + Landesmittel bei der SAB beantragt und dazu eine erweiterte Vorhabenübersicht eingereicht. Nach Aufforderung des Fondsbewirtschafters vom 16.03.2018 wurde die Bedarfsmeldung für den Leipziger Westen mit Schreiben vom 20.03.2018 noch einmal um 118 Tsd. EUR erweitert. Mit Änderungsbescheid vom 11.06.2018 hat die SAB dem Aufstockungsantrag stattgegeben und die Gesamtzuwendung auf 1.682 Tsd. EUR erhöht.

Mit Änderungsbescheid vom 18.09.2019 wurde die Gesamtzuwendung noch einmal um 40 Tsd. EUR auf aktuell 1.722 Tsd. EUR erhöht und damit Antrag der Stadt Leipzig vom 03.09.2019 entsprochen.

Am 18.12.2019 hat die Stadt Leipzig projektbezogen eine weitere Erhöhung der Gesamtzuwendung um 22 Tsd. EUR auf 1.744 Tsd. EUR beantragt. Die Antragsbestätigung durch die SAB steht noch aus.

Durch die Erhöhung der Gesamtzuwendung wurde für 10 der 14 abgeschlossenen (Erst)Vorhaben die Fortführung als Folgevorhaben ermöglicht.

Fünf Folgevorhaben sind bereits abgeschlossen, 5 befinden sich in Umsetzung. Vier weitere Folgevorhaben bzw. Projektverlängerungen sind beantragt.

Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme verläuft planmäßig. Es sind keine Abweichungen aufgetreten. Auch in Bezug auf die erreichten Teilnehmerzahlen wurden die Zielstellungen bislang vollumfänglich erfüllt (820 TN geschlossene Angebote, 324 KU, 9.577 Teilnahmen offene Angebote).

Aktuell gehen wir davon aus, dass der bestätigte Gesamtförderrahmen ausgeschöpft wird. In diesem Zusammenhang hat die Stadt Leipzig am 18.12.2019 einen Antrag auf vollständige Übertragung der nicht in Anspruch genommenen 2019er Mittel gestellt. Die Antragsbestätigung durch die SAB steht noch aus.

Der aktuelle Stand der Vorhaben ist der nachstehenden Übersicht zu entnehmen.

Aktualisierte Vorhabensplanung_Stand_23.04.2020

Adressen_ESF_Gebiet_Leipziger_Westen